„NOCH IST POLEN NICHT VERLOREN“

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EIN VENTANA FILM VON CLAUS RICHTER

In seiner Dokumentation analysiert Claus Richter die gegenwärtige politische und gesellschaftliche Entwicklung Polens und erklärt die Hintergründe der Machtübernahme der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vor genau einem Jahr. Parteichef Jaroslaw Kaczynski entmachtete das Verfassungsgericht, brachte die Justiz auf Staatskurs und verstaatlichte die Medien. Das Land ist so gespalten wie nie zuvor.

Wer die Politik der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) kritisiert, gilt regierungsoffiziell als „Pole minderer Sorte” und als Verräter. Viele Menschen fühlen sich an kommunistische Zeiten erinnert. Ein Jahr nach dem Wahlsieg der PiS wachsen die Sorgen in Polen und Europa um die Zukunft der jungen Demokratie.

Seit Monaten gehen Hunderttausende auf die Straßen, um die mühsam errungene Freiheit zu verteidigen. Das Land ist so gespalten wie nie zuvor. Auf der einen Seite steht das liberale, weltoffene Polen insbesondere der Großstädte.

Auf der anderen Seite hat Jaroslaw Kaczynski mit seiner PiS-Partei das konservative, ländliche, ärmere Polen mobilisiert, wobei er sich auf die Unterstützung weiter Teile der katholischen Kirche verlassen kann. Stück für Stück werden im Parlament die Vorstellungen einer gelenkten Demokratie in die Tat umgesetzt: Das Verfassungsgericht wurde entmachtet, die Justiz auf Staatskurs getrimmt und die Medien verstaatlicht. Ex-Präsident Lech Walesa warnt vor einem Bürgerkrieg.

Kaczynskis erklärtes Ziel ist eine neue polnische Republik, die sich von Westeuropa und auch von Deutschland abwendet und einen Nationalstaat mit sozialistischen Zügen schaffen will. Dazu gehört auch der Versuch, die Geschichte seit der Wende 89/90 umzuschreiben.

Kritikern bleibt die Hoffnung, Kaczynski und seine erzkonservative Regierung würden eines Tages begreifen, dass nationale Alleingänge in der EU, schon aus wirtschaftlichen Gründen, zum Scheitern verurteilt sind. Insofern bleiben die Anfangsworte der polnischen Nationalhymne bis heute aktuell: „Noch ist Polen nicht verloren”.

  • Eine Ventana-Produktion für das ZDF und ARTE
  • 55 Minuten
  • 2016