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Geheimsache Freihandel
19.04.2015

TTIP – Freier Handel oder freie Bürger?

Eine Ventana-Dokumentation für den ARTE-Themenabend über die möglichen Auswirkungen von TTIP auf Bürger, Verbraucher-Standards, Kultur und Demokratie.


52 Minuten
Eine Produktion von Ventana-Film für ZDF/ARTE
Ein Film von Kersten Schüßler und Martin Gronemeyer
Redaktion: Reinhart Lohmann (ZDF)

Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA werde der „größte Wirtschaftsdeal der Geschichte“ schwärmen Politiker: mehr Jobs, Wachstum und Wohlstand für 800 Millionen Menschen, dazu faire Regeln für die Globalisierung. Doch Kritiker warnen: Dem Kapitalismus wird nun nicht nur der Verbraucher-, Umwelt- und Datenschutz geopfert, sondern auch unsere Demokratie. 

„Wir schaffen Wachstum, Arbeitsplätze – gemeinsam mit den USA setzen wir die Regeln für die Globalisierung!“ schwärmt der EU-Top-Handelsbürokrat Jean-Luc Demarty über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Auch in Washington träumt man von einem Markt von Hawaii bis zum baltischen Meer für 800 Millionen Menschen. Der Westen soll die Führung übernehmen, bevor China und andere es tun. Kritiker sehen den neuen EU-Kanada-Freihandelsvertrag CETA als Vorbild und warnen vor einer Absenkung von Umwelt-, Verbraucher- und Datenschutz-Standards im Interesse internationaler Konzerne. Auch Befürworter räumen ein: Es geht den USA um 'Big Data' - die massive Erhebung und Auswertung von Daten für Werbung- wie Kulturindustrie - sowie um Exporte ihrer High-Tech Agrar-Industrie. 

Schon öffnet die EU-Kommission neuen gentechnisch veränderten Lebensmitteln Tür und Tor. Sie verhandelt über Klagerechte von Unternehmen gegen eine demokratische Gesetzgebung, die etwa im Datenschutz wirksam werden könnte. Und darüber, künftig einheitliche transatlantische Produktionsstandards fernab jeder demokratischen O?ffentlichkeit voran zu treiben.

Ein „Staatsstreich in Zeitlupe“ sei der Freihandel, glaubt die US-Bürgerrechtlerin Lori Wallach. Und Frankreichs Regie-Ikone Costa Gavras fordert, Europa solle besser aus der eigenen kulturelle Vielfalt heraus seine Stärke schöpfen. „Die europäischen Politiker“, so der britische Intellektuelle Glyn Moody, „vertreten nicht mehr unsere Interessen“. Am Horizont erscheint die neue Leitfrage: Was zählt mehr – der freie Handel oder der freie Bürger - Kapitalismus oder Demokratie?

 

 


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